Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma Icar-Rahmen e.K., Demianiplatz 19/20,02826 Görlitz (nachfolgend Verkäufer genannt) und ihren Kunden, welche den Verkauf von Waren über den Online-Shop des Verkäufers www.icar-rahmen.de betreffen. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers keine Anwendung.
2. Beschränkung auf Unternehmer
Das Angebot des Verkäufers richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind ausgeschlossen. Zur Prüfung der Unternehmereigenschaft des Kunden ist die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer durch den Kunden erforderlich. Die Feststellung der Unternehmereigenschaft des Kunden kann auch durch die Vorlage geeigneter Unterlagen durch den Kunden erfolgen, etwa der Gewerbeanmeldung oder des Handelsregisterauszuges.
2.2 Abweichende Lieferanschriften
Weicht die Lieferanschrift von der Anschrift des Unternehmenssitzes des Kunden ab, so hat der Kunde darzulegen, dass diese Lieferanschrift im Zusammenhang mit seinem Unternehmen steht. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Angaben des Kunden zu überprüfen.
3. Vertragsschluss
3.1 Angebot
Alle Angebote sind freibleibend und lediglich als Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden zu verstehen. Der Kunde gibt ein verbindliches Kaufangebot durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen ” am Ende des Bestellvorgangs ab. Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde die Art und Anzahl der gewünschten Produkte wählen, die Zahlungsart bestimmen und den Inhalt des Warenkorbs bearbeiten.
3.2 Annahme des Angebotes
Verträge kommen durch die ausdrückliche Annahme durch den Verkäufer oder konkludent durch Lieferung zustande. Die automatisch generierte Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
3.3 Korrektur von Eingabefehlern
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen ” kann der Kunde Eingabefehler durch Änderungen des Inhalts des Warenkorbs und der Zahlungsart korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
4. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wir vom Verkäufer gespeichert und kann dem Kunden auf sein Verlangen hin zur Verfügung gestellt werden.
5. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
6. Lieferung
Die Lieferzeit beträgt 10-25 Werktage ab Abschluss des Kaufvertrages. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse” beginnt die Lieferfrist mit Eingang der Zahlung auf dem Konto des Verkäufers.
7. Fälligkeit der Kaufpreiszahlung
Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse” wird die Zahlung des Kaufpreises mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. In anderen Fällen wird die Kaufpreiszahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig.
8. Farbgenauigkeit
Wegen unterschiedlicher Monitoreinstellungen sind Abweichungen zwischen der Abbildung auf dem Monitor und der tatsächlichen Produktfarbe möglich.
9. Preisangaben
Alle Preisangaben ohne besonderen Hinweis sind als Nettopreise zu verstehen und gelten zuzüglich 19% Mehrwertsteuer. Preisangaben für Produkte beinhalten die Versandkosten.
10. Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert für eine Bestellung beträgt 250,00 EUR netto – betrifft Bestellungen der Rahmenformate bis inkl. 30x45cm.
Im Fall, wenn man Bilderrahmen in einem größeren Format als 30x45cm bestellt, beträgt der Mindestbestellwert 350,00 Euro netto.
11. Verkürzung der Verjährungsfristen
Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahre ab Lieferung, bei gebrauchten Sachen ist die Verjährungsfrist auf 3 Monate ab Lieferung beschränkt. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
12. Gefahr des zufälligen Untergangs
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden im Zeitpunkt der Übergabe an eine geeignete Transportperson über.
13. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Görlitz.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand: 03.12.2021
